Anja Grages: 75 Prozent Förderung für ländliche Wege – jetzt muss Bad Pyrmont handeln
Bad Pyrmont. Das Land Niedersachsen stellt 100 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes für den ländlichen Wegebau zur Verfügung. Für die Stadt Bad Pyrmont ist nach den veröffentlichten Förderbedingungen ein Fördersatz von 75 Prozent vorgesehen. Bürgermeisterkandidatin und CDU-Fraktionsvorsitzende Anja Grages fordert deshalb schnelles Handeln der Stadtverwaltung.
„Das ist eine Fördermöglichkeit, die wir nicht verstreichen lassen dürfen. Bei einem Fördersatz von 75 Prozent müssen wir jetzt sehr schnell handeln. Die Problemstellen sind bekannt. Jetzt gilt es, die bekannten sanierungsbedürftigen Wirtschaftswege mit den Förderkriterien und dem Bewertungsschema abzugleichen, geeignete Maßnahmen zu priorisieren und unverzüglich die notwendigen Schritte für eine Antragstellung einzuleiten“, erklärt Grages.
Der Zustand der ländlichen Wirtschaftswege ist seit Jahren immer wieder Thema. Grages kennt die Situation auch aus ihrer Arbeit als Ortsvorsteherin von Neersen. Seit rund sechs Jahren nimmt sie gemeinsam mit den örtlichen Landwirten und Vertretern der Bauverwaltung regelmäßig die Wirtschaftswege in der Gemarkung in Augenschein. Auch in anderen Ortsteilen haben in der Vergangenheit Feldwegeschauen stattgefunden und Problemstellen wurden aufgenommen.
„Wir fangen bei diesem Thema nicht bei null an. Die Problemstellen und der Handlungsbedarf sind seit Jahren bekannt. Eine erneute umfassende Bestandsaufnahme darf jetzt nicht zu weiterem Zeitverlust führen. Jetzt müssen die vorhandenen Erkenntnisse genutzt und geeignete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden“, betont Grages.
Gefördert werden unter anderem der Ersatzbau befestigter Wege und Brücken sowie die Befestigung von Wegen, die den Belastungen heutiger landwirtschaftlicher Maschinen und Transportfahrzeuge nicht mehr gewachsen sind. Das Mindestinvestitionsvolumen beträgt 50.000 Euro. Die Richtlinie nimmt öffentlich zugängliche, multifunktionale Wege in den Blick, die neben der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung auch dem Fuß- und Radverkehr sowie der Erholungsnutzung dienen.
Besonders drängend ist der enge Zeitplan: Der erste Antragsstichtag ist bereits der 31. Juli 2026. Die Auswahl der förderfähigen Projekte erfolgt anhand eines Bewertungsschemas und eines Rankings. Für eine Förderung müssen mindestens 50 Punkte erreicht werden.
Grages hat sich deshalb schriftlich an Bürgermeister Klaus Blome gewandt und die Verwaltung aufgefordert, die bereits bekannten sanierungsbedürftigen Wirtschaftswege kurzfristig mit den Fördervoraussetzungen und dem Bewertungsschema abzugleichen, geeignete Maßnahmen zu priorisieren und die notwendigen Schritte für eine Antragstellung einzuleiten. Sollten hierfür noch haushaltsrechtliche, finanzielle oder weitere formale Voraussetzungen geschaffen werden müssen, müssten diese unverzüglich benannt und die erforderlichen Schritte eingeleitet werden.
„Die Zeit ist knapp. Aber genau jetzt kommt es darauf an, schnell und pragmatisch zu handeln. Wir fangen bei diesem Thema nicht bei null an. Förderprogramme müssen wir aktiv nutzen und die notwendigen Voraussetzungen schaffen. Bei einer Förderquote von 75 Prozent darf Bad Pyrmont diese Chance nicht ungenutzt lassen.“